Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1.) Geltungsbereich

Für die Geschäftsbedingung zwischen der Moselmarkt und dem Kunden, gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) abweichende Bedingungen erkennt die Moselmarkt nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich.

2.) Vertragsabschluss

Die Vertragssprache ist deutsch. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt keine rechtlich verbindliches Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingang Ihrer persönlichen Daten und durch anklicken des Buttons „kaufen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese Bestätigung stellt keine Vertragsannahme dar. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware zu Stande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auftragsbestätigung oder Lieferung von uns enthalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Unsere Annahme Ihrer Bestellung erfolgt durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 3 Tagen. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Ihre vorherigen Bestelllungen können Sie in unserem Kunden-Login Bereich ansehen, sofern Sie ein Kundenkonto besitzen. Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht oder verzögert zu erbringen. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Das Angebot ist freibleibend. Der Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Alle Preise verstehen sich inkl. Sekt- und gesetzlicher Mehrwertsteuer.

3.) Lieferung

Wir garantieren Ihnen immer einen bequemen Lieferservice zu Ihnen nach Hause. Bei einer Lieferung von 1-21 Flaschen wird nur ein geringer Versandkostenanteil von 5,50 € berechnet, für die gesamte Sendung in Deutschland. Für Ihre Bestellung ab einem Gesamtwert ab 200,00 € (gilt für alle Produkte aus unserem Sortiment) übernehmen wir gerne für Sie alle Versandkosten. Alle abgebildeten Flaschen werden (falls nicht anders erwähnt) in 0,75 l-Flaschen geliefert. Der Kunde ist verpflichtet bei Anlieferung durch Post, Paketdienst oder Spedition, die angelieferte Menge zu bestätigen. Dies erfolgt durch Unterschrift auf den entsprechenden Frachtpapieren. Mit seiner Unterschrift erklärt der Kunde, dass die gelieferten Mengen mit der von Ihm bestellten Menge übereinstimmt. Alternativ können Sie selbstverständlich auch vor Ort die Ware abholen.

Die Abholadresse lautet: Moselmarkt, Fährstraße 3., 56859 Bullay-Mosel

Wir liefern auch auf Wunsch unsere Waren in nahezu alle Länder der Welt. Bitte beachten Sie dabei jedoch, dass besondere Bestimmungen in den jeweiligen Ländern gelten (z.B. besteht in den USA ein Einfuhrverbot für alkoholische Getränke). Möglicherweise bestehen auch Verpflichtungen zur Abführung von Einfuhrzöllen in anderen Ländern. Wir haften in diesen Fällen für die Einhaltung der jeweiligen nationalen Einfuhrbeschränkungen nicht und haben diese auch nicht zu erfüllen. Damit ist der Kunde einverstanden. Die Moselmarkt weist darauf hin, dass im Fall einer Auslandsversendung die Kosten bei Versand höher sind. Wir unterhalten für Sie diesbezüglich einen speziellen Auslandsservice, der Sie unter der Telefonnummer: 0049 / (0)6542-9616085 berät. Eine Gewähr für die Richtigkeit der telefonisch gemachten Angaben übernehmen wir nicht. Insbesondere haften wir nicht für die entsprechende mögliche Fehlinformation. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit diese für Sie zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher diesbezüglicher Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

4.) Widerrufsrecht

Trotz größter Sorgfalt die Moselmarkt kann es passieren, dass Ihnen, entgegen Ihrer Erwartungen, ein Wein, oder andere Ware nicht gefällt oder nicht schmeckt. Dies ist kein Problem! Wir können die unangebrochenen Ware bei Ihnen abholen – die Abholung erfolgt selbstverständlich auf unsere Kosten. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Moselmarkt, Fährstraße 3, 56859 Bullay-Mosel

E-Mail: moselmarkt@gmail.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

5.) Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an die Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

 

  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,

6.) Datenspeicherung

Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir Sie darauf aufmerksam, dass im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendige Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und werden von uns in keinem Fall zu Werbezwecken an andere Unternehmer weitergegeben. Wir speichern zum Zeitpunkt der Bestellung Ihre Adresse und zur Bearbeitung Ihres Auftrages die auftragsbezogenen Daten. Bei berechtigtem Interesse nutzen wir die erforderlichen Daten ggfls. zur Bonitätsprüfung.

7.) Datenschutzhinweis (Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten)

Der Schutz Ihrer Daten liegt uns am Herzen. Um unseren Online-Shop zu besuchen, müssen Sie keine Daten angeben. Wir speichern lediglich anonymisierte Zugriffsdaten ohne Personenbezug, wie z.B. Namen Ihres Internetservice-Providers, die Seit, von der aus Sie uns besuchen oder den Namen der angeforderten Datei. Zur Datenerhebung können dabei Cookies eingesetzt werden, die allerdings ebenfalls die Daten ausschließlich in anonymer Form erheben und speichern und keinen Rückschluss auf Ihre Person erlauben.

Personenbezogene Daten erheben wir nur, wenn Sie uns dies im Zuge des Bestellvorganges bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Wir verwenden die erhobenen Daten ausschließlich zur Abwicklung des Vertrages. Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden Ihre Daten gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich einer darüber hinaufgehenden Datenverwendung zugestimmt haben. Wenn Sie mit Ihrer E-Mail-Adresse für unseren Newsletter angemeldet haben, nutzen wir Ihre E-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke bis Sie sich vom Newsletter-Bezug abmelden.

Die Anmeldung zum Newsletter und die Abmeldung zum Newsletter kann nicht telefonisch erfolgen, sondern muss schriftlich erfolgen.

E-Mail-Adresse: moselmarkt@gmail.com

8.) Auskunfts- und Widerrufsrecht

Sie erhalten jederzeit ohne Angabe von Gründen kostenfrei Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten. Sie können jederzeit Ihre bei uns gespeicherten Daten sperren, berichtigen oder löschen lassen. Sie können jederzeit die von uns erteilten Einwilligungen zur Datenerhebung und Verwendung ohne Angabe von Gründen widerrufen. Wenden Sie sich hierzu an:

 

E-Mail-Adresse: moselmarkt@gmail.com

9.) Newsletter

Zum Erhalt unseres Newsletters müssen Sie uns Ihre E-Mail-Adresse angeben. Der Bezug ist jederzeit kündbar bzw. beendbar. Wir geben Ihre E-Mail-Adresse nicht an Dritte weiter und erteilen Ihnen jederzeit gerne Auskunft über die bei gespeicherte E-Mail-Adresse. Zur Abbestellung des Newsletters wenden Sie sich bitte an uns und zwar in Schriftform. Diese betrifft auch die oben erwähnten Auskunftsansprüche die Sie haben.

Die Adresse lautet: Moselmarkt, Fährstraße 3, 56859 Bullay-Mosel

Fax 06542-96 160 85

E-Mail: moselmarkt@gmail.com

10.) Zahlung

Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung ohne Abzug zahlbar. Es besteht die Möglichkeit der Banküberweisung oder in bar zu zahlen. Bei Überschreitung des eingeräumten Zahlungszieles könne Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Bundesbank-Basiszinssatz berechnet werden. Bei Neukunden behalten wir uns die Zahlung per Vorkasse vor. Wir erlauben uns nochmals den Hinweis, dass die Ware bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Weinmanufaktur bleibt.

11.) Jugendschutz

Wir liefern ausschließlich an Kunden über 18 Jahre aus. Mit Ihrer Bestellung bestätigen Sie, dass Sie über 18 Jahre alt sind.

12.) Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften unter Einbezug der jeweils dazu ergangenen Rechtssprechung.

Datenschutzerklärung

  1. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist:

Moselmarkt, Eszter Kakas

Fährstraße 3

56859 Bullay

Tel: 06542/9616085

E-Mail: moselmarkt@gmail.com

  1. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Der Datenschutzbeauftragte der Verantwortlichen ist: Wir benötigen keinen Datenschutzbeauftragten.

III. Allgemeines zur Datenverarbeitung

  1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nur nach Einwilligung des Nutzers oder in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

  1. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

  1. Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

IV Newsletter

  1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Webseite besteht die Möglichkeit, einen kostenfreien Newsletter zu abonnieren. Dabei werden bei der Anmeldung die Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt, mindestens die folgenden Angaben:

E-Mail-Adresse

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

IP-Adresse des Nutzers

Datum und Uhrzeit der Registrierung

Für die Verarbeitung wird im Rahmen des Anmeldevorgangs die Einwilligung des Nutzers eingeholt und dabei auf diese Datenschutzerklärung verwiesen, die unten auch den konkreten Einwilligungstext enthält.

Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet.

  1. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten nach Anmeldung zum Newsletter ist Art. 6 Abs. 1 a. DSGVO

  1. Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung der Daten des Nutzers dient dazu, den Newsletter zuzustellen. Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

  1. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse des Nutzers wird demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist.

  1. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Das Abonnement des Newsletters kann durch den betroffenen Nutzer jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link.

Hierdurch wird ebenfalls ein Widerruf der Einwilligung der Speicherung der während des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten ermöglicht.

V Kontaktformular und E-Mail-Kontakt

  1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Wenn auf unserer Internetseite Kontaktformulare vorhanden sind, welche für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden können und ein Nutzer diese Möglichkeit wahrnimmt, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind je nach ausgewähltem Formular in der Regel:

1.1. Name

1.2. Postleitzahl

1.3. E-Mail-Adresse

1.4. Telefon

1.5. Fax:

1.6. Ort

1.7. Adresse

1.8. Firma

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

IP-Adresse des Nutzers

Datum und Uhrzeit der Registrierung

Für die Verarbeitung wird im Rahmen des Anmeldevorgangs die Einwilligung des Nutzers eingeholt und dabei auf diese Datenschutzerklärung verwiesen, die unten auch den konkreten Einwilligungstext enthält.

Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

  1. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

  1. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hieran auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.

Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

  1. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

  1. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

Der Widerruf der Einwilligung und der Widerspruch der Speicherung ist mündlich, schriftlich oder per Mail möglich.

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

VI Bestellung durch einen Konsumenten

  1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite bieten wir Nutzern die Möglichkeit, Waren zu bestellen. Die Daten werden dabei in eine Eingabemaske eingegeben und an uns übermittelt und gespeichert.

Die nachfolgenden Daten können eingeben werden:

Vorname

Nachname

E-Mail-Adresse

Telefon

Benutzername

Passwort

Adresse

PLZ

Ort

Land

Im Zeitpunkt der Absendung der Nachricht werden zudem folgende Daten gespeichert:

1.1. IP-Adresse des Nutzers

1.2. Datum und Uhrzeit der Bestellung:

Für die Verarbeitung wird im Rahmen des Anmeldevorgangs die Einwilligung des Nutzers eingeholt und dabei auf diese Datenschutzerklärung verwiesen, die unten auch den konkreten Einwilligungstext enthält.

  1. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Dient die Registrierung der Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei der Nutzer ist oder der Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

  1. Zweck der Datenverarbeitung

Der Zweck ist die Durchführung der Bestellung.

  1. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind.

Dies ist für die während des Bestellvorgangs zur Erfüllung eines Vertrags oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen dann der Fall, wenn die Daten für die Durchführung des Vertrags nicht mehr erforderlich sind. Auch nach Abschluss des Vertrags kann die Erforderlichkeit, personenbezogene Daten des Vertragspartners zu speichern bestehen, um vertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtungen nachzukommen.

  1. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Als Nutzer haben sie jederzeit die Möglichkeit, die Bestellung abzubrechen. Die über Nutzer gespeicherten Daten können Nutzer jederzeit abändern lassen.

Hierzu können Sie sich per Mail, telefonisch oder schriftlich an uns wenden.

Sind die Daten allerdings zur Erfüllung eines Vertrags oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, ist eine vorzeitige Löschung der Daten nur möglich, soweit nicht vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen einer Löschung entgegenstehen.

VII Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Nutzern verarbeitet, sind sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu, wobei die nachfolgende Auflistung all ihre Rechte umfasst, nicht nur die Rechte, die bei der Nutzung unserer Dienste entstehen:

  1. Auskunftsrecht

Nutzer können von den Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.

Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Nutzer von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:

(1)die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;

(2)die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;

(3)die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;

(4)die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;

(5)das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;

(6)das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;

(7)alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;

8)das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

Nutzern steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

  1. Recht auf Berichtigung

Nutzer haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber den Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

  1. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Nutzer die Einschränkung der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

(1)wenn Nutzer die Richtigkeit der sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;

(2)die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Nutzer die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;

(3)der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Nutzer diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder

(4)wenn Nutzer Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Nutzer betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Nutzer von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

  1. Recht auf Löschung

4.1. Löschungspflicht

Nutzer können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

(1)Die Nutzer betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

(2)Nutzer widerrufen ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

(3)Nutzer legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

(4)Die Nutzer betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

(5)Die Löschung der Nutzer betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.

(6)Die Nutzer betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

4.2. Informationen an Dritte

Hat der Verantwortliche die Nutzer betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

4.3. Ausnahmen

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

(1)zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;

(2)zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;

(3)aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;

(4)für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder

(5)zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

  1. Recht auf Unterrichtung

Haben Nutzer das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Nutzer betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

Nutzern steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

  1. Recht auf Datenübertragbarkeit

Nutzer haben das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, die sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Nutzer das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

(1)die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO beruht und

(2)die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Nutzer ferner das Recht, zu erwirken, dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

  1. Widerspruchsrecht

Nutzer haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Der Verantwortliche verarbeitet die Nutzer betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden die Nutzer betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Nutzer das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Widersprechen Nutzer der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die die betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.

Nutzer haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – er Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

  1. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Nutzer haben das Recht, ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

  1. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling

Nutzer haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

(1)für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,

(2)aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung ihrer Rechte und Freiheiten sowie ihrer berechtigten Interessen enthalten oder

(3)mit ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.

Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

  1. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Nutzern das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

VIII Einwilligungen (Einwilligungstexte)

  1. Kontaktformular

Ich bin damit einverstanden, dass meine in der Erfassungsmaske eingegebenen Daten zum Zwecke der Beantwortung meines Kontaktwunsches verarbeitet werden, wobei das Verarbeiten nach Art. 4 Nr. 2 DSGVO jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung darstellt.

  1. Newsletter

Ich bin damit einverstanden, dass meine in der Erfassungsmaske eingegebenen Daten zum Zwecke der Übermittlung eines Newsletters verarbeitet werden, wobei das Verarbeiten nach Art. 4 Nr. 2 DSGVO jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung darstellt.

  1. Bestellung

Ich bin damit einverstanden, dass meine in der Erfassungsmaske eingegebenen Daten zum Zwecke der Durchführung einer Bestellung verarbeitet werden, wobei das Verarbeiten nach Art. 4 Nr. 2 DSGVO jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung darstellt.

Ich bin außerdem damit einverstanden, dass meine in der Erfassungsmakse eingegebenen Daten zum Zwecke der Durchführung der Bestellung an den Gastronomen weitergegeben werden, bei dem ich Waren bestellen möchte.

 

Zahlung & Versand

 

Lieferungs- und Zahlungsbedingungen:

  • Unsere Preise gelten ab Moselmarkt inklusive Mehrwertsteuer, Glas und Verpackung.
  • Versand erfolgt in 6er Kartons bei eigener Auslieferung, per Spedition in 6er, 12er, 15er oder 21 Kartons.
  • Bei Versandaufträgen bitten wir um genaue Angabe der Anschrift.
  • Versand erfolgt nur per Vorkasse.
  • Weinsteinausfall ist ein natürlicher Vorgang und gibt daher keine Veranlassung zur Reklamation.
  • Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz
  • (z.B.: Kauf im Internet) hat der Kunde das Recht binnen einer Frist von 14 Werktagen ab Wareneingang, die Ware ohne Angabe von Gründen zurückzusenden.
  • Unser Angebot ist freibleibend.
  • Nachlass bei Selbstabholung in die Moselmarkt: Ab 36 Fl. 2%, ab 100 Fl. 3% Skonto.

Versand- / Frachtkosten:

  • 1 Karton = bis zu 21 Flaschen Inhalt = 7,00 Euro Frachtkosten
  • Ab 200,00 Euro Bestellwert Lieferung frei Haus

 

Widerrufsrecht

Trotz größter Sorgfalt der Cafe & Bistro Zur Fähre kann es passieren, dass Ihnen, entgegen Ihrer Erwartungen, ein Wein nicht gefällt oder nicht schmeckt. Dies ist kein Problem! Sie können die unangebrochenen Flaschen zu uns zurückschicken. Die Rücksendung erfolgt selbstverständlich auf unsere Kosten. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Moselmarkt

Eszter Kakas

Fährstraße 3, 56859 Bullay-Mosel

Telefax 0049 (0) 6542 – 96 160 85

E-Mail: moselmarkt@gmail.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

5.) Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an die Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen:

zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind

zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde

zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden

zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.